Uli Masuth, Kabarettist aus Duisburg, wohnt seit 2009 in Weimar. Er war regelmäßiger Teilnehmer der Montagsspaziergänge, die von November 2020 bis Mai 2021 wöchentlich in Weimar stattfanden. Aktuell ist er überall in der Stadt auf Wahlplakaten der Partei „dieBasis“ zu sehen, auf denen er sich als ganz normaler mittelständischer Bürger darstellt. „Hier geht’s um die Wurst. Gib deinen Senf dazu“ lautet sein zwar ziemlich lächerlicher aber harmloser Wahlspruch. Der neue Spitzenkandidat der „Basisdemokartischen Partei“ ist politisch allerdings im „Querdenken“-Milieu zu Hause und hat darüber Verbindungen zur extremen Rechten in Thüringen.
Verbindungen in die „Querdenken“-Szene und zu Rechtsradikalen
Schon im Oktober 2020 fiel Uli Masuth auf, als er vom Landestheater Schwaben scharf für seine Bühnenshow kritisiert wurde: „Uli Masuth hat unsere Bühne für eine politische Agitation missbraucht, um Verschwörungsgedanken zu verbreiten, die oft genug antisemitische und rassistische Untertöne anklingen lassen.“
Kurz danach begannen die verschwörungsideologischen und pandemieverharmlosenden Montagsspaziergänge in Weimar, die auch aus anderen Städten bekannt sind. Welche Rolle Masuth dabei zu Beginn genau spielte, ist unklar. Allerdings ist er innerhalb der Gruppe schnell zu einer wichtigen Person für die stets unangemeldeten Versammlungen geworden, sodass er am 22. Februar 2021 eine Rede bei einer Kundgebung am Herderplatz in Weimar hielt, direkt im Anschluß an eine Rede des bekannten Thüringer Neonazi Frank Haußner. Ob sich die beiden persönlich kennen, ist unsicher. Klar ist allerdings: Masuth stört es offenbar nicht, wenn sein Vorredner das Gedenken an die Verbrechen im Nationalsozialismus als „aufgezwungenen Schuldkult“ bezeichnet.
Masuths Bekanntschaft mit dem ehemaligen Arzt Steffen Melzer ist hingegen bekannt. Melzer ist insbesondere durch seine Äußerungen in einem Interview mit Radio Lotte Weimar auffällig geworden, bei dem er pandemieverharmlosende und antisemitische Verschwörungserzählungen verbreitete. Er ist bekannter Impfgegner und Esoteriker, und organisierte mit Masuth zusammen eine unangemeldete Versammlung am 14. Mai 2021 bei der mehrere Personen aus dem Thüringer „Querdenken“-Umfeld in der Weimarer Innenstadt tanzten und das von den französischen Protesten gegen die Coronamaßnahmen bekannte Lied „Danser encore“ sangen.
Schon am 31. März 2021 war Masuth an der Organisation einer ähnlichen Versammlung ohne Anmeldung beteiligt, bei der ca. 30 Personen flashmobartig Sitzgarnituren auf dem Weimarer Theaterplatz aufstellten und dort Kaffee tranken. Damit verstießen die Teilnehmenden bewusst gegen die zum damaligen Zeitpunkt geltenden Infektionsschutzregeln.
Am Rande der Aktion verteilten Teilnehmende Informationsmaterial, in dem die Pandemie verharmlost wurde. Darunter neben Parteiwerbung der „Basis“ auch die von einem Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion verfasste Broschüre „Wie soll es weitergehen?“.
Für diese Aktionen arbeitete er eng mit Michael Scholz zusammen, der sich in den Sozialen Netzwerken „Der Thüringer“ nennt und diese Aktionen sowie die meisten der Weimarer Montagsspaziergänge filmte und die Videos auf Telegram und YouTube veröffentlichte. Scholz pflegt eindeutige Kontakte zu Rechstradikalen wie Arno Niederländer aus Erfurt oder Frank Haußner aus Zeulenroda. Am 5. September 2021 reiste er mit Frank Haußner und der rechtsradikalen Organisation „Patrioten Ostthüringen“ zu den Rheinwiesenlagern um dort an Denkmälern für Deutsche Soldaten (auch Waffen-SS) Kränze niederzulegen.
„DieBasis“ – Rechtsoffene Schwurbelpartei
Masuths Partei „DieBasis“ ist aus der Coronaleugner*innenpartei „Widerstand 2020“ hervorgegangen und macht dementsprechend die Verharmlosung der Pandemie zu ihrem zentralen Thema. Zu ihren prominenten Mitgliedern zählen neben Wolfgang Wodarg, Sucharid Bakhdi und Reiner Fuellmich auch die beiden „Querdenken“-Anwälte Markus Haintz und Ralf Ludwig, die am 1. Mai 2021 trotz eines gerichtlichen Verbots zu einer Demonstration nach Weimar aufriefen. Mehrere tausend „Querdenker*innen“ fluteten daraufhin die Straßen der Stadt, legten weiße Rosen am Amtsgericht nieder und verklebten teils rechtsradikale Aufkleber. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und dem Gegenprotest und selbst körperliche Angriffe auf Pressevertreter*innen.
Die Proteste waren eine Reaktion auf eine Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter, dem Rechtsbeugung vorgeworfen wird. Er soll sich mit Personen aus der Thüringer „Querdenken“-Szene abgesprochen haben, um für zwei Weimarer Schüler*innen die Maskenpflicht in der Schule aufzuheben. Im Zusammenhang mit diesem Fall gab es auch eine Hausdurchsuchung bei Uli Masuth.
Fazit: „DieBasis“ wählen und deine Stimme verlieren
Uli Masuth ist also gut in die Thüringer Querdenken-Szene eingebunden und bewegt sich dementsprechend auch in einem Milieu in dem Rechtsradikale verkehren. Punktuell kam es auch zur direkten Zusammenarbeit. Auf seinem Youtube Kanal postet er pandemieverharmlosende Videos und verbreitet Verschwörungsmythen, seinen Status als Kabarettist nutzt er hier bewusst aus. Er organisierte aktiv verschwörungsideologische und pandemieverharmlosende Demonstrationen in Weimar und ist jetzt Spitzenkandidat einer Partei die ebenso gefährliche Mythen verbreitet und starke Verbindungen zur „Querdenken“-Szene hat.
Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik der Bundesregierung und selbst Unzufriedenheit mit den Maßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie sind also kein Grund, bei der Bundestagswahl für Uli Masuth oder „dieBasis“ zu stimmen. Ähnlich wie die AfD versucht sie sich als Protestpartei darzustellen, bietet allerdings keine Lösungen an und ist nach rechts offen. Sie bietet antisemitischen Verschwörungsmythen und Rechtsradikalen eine Plattform und ihr Anspruch „den Bürgerinnen und Bürgern Gehör zu verschaffen“ sowie ihr Konzept der „Schwarmintelligenz“ können leicht von diesen unterlaufen und missbraucht werden.