WeimarWatch

Uli Masuth, Kabarettist aus Duisburg, wohnt seit 2009 in Weimar. Er war regelmäßiger Teilnehmer der Montagsspaziergänge, die von November 2020 bis Mai 2021 wöchentlich in Weimar stattfanden. Aktuell ist er überall in der Stadt auf Wahlplakaten der Partei „dieBasis“ zu sehen, auf denen er sich als ganz normaler mittelständischer Bürger darstellt. „Hier geht’s um die Wurst. Gib deinen Senf dazu“ lautet sein zwar ziemlich lächerlicher aber harmloser Wahlspruch. Der neue Spitzenkandidat der „Basisdemokartischen Partei“ ist politisch allerdings im „Querdenken“-Milieu zu Hause und hat darüber Verbindungen zur extremen Rechten in Thüringen.

Verbindungen in die „Querdenken“-Szene und zu Rechtsradikalen

Schon im Oktober 2020 fiel Uli Masuth auf, als er vom Landestheater Schwaben scharf für seine Bühnenshow kritisiert wurde: „Uli Masuth hat unsere Bühne für eine politische Agitation missbraucht, um Verschwörungsgedanken zu verbreiten, die oft genug antisemitische und rassistische Untertöne anklingen lassen.“

Kurz danach begannen die verschwörungsideologischen und pandemieverharmlosenden Montagsspaziergänge in Weimar, die auch aus anderen Städten bekannt sind. Welche Rolle Masuth dabei zu Beginn genau spielte, ist unklar.  Allerdings ist er innerhalb der Gruppe schnell zu einer wichtigen Person für die stets unangemeldeten Versammlungen geworden, sodass er am 22. Februar 2021 eine Rede bei einer Kundgebung am Herderplatz in Weimar hielt, direkt im Anschluß an eine Rede des bekannten Thüringer Neonazi Frank Haußner. Ob sich die beiden persönlich kennen, ist unsicher. Klar ist allerdings: Masuth stört es offenbar nicht, wenn sein Vorredner das Gedenken an die Verbrechen im Nationalsozialismus als „aufgezwungenen Schuldkult“ bezeichnet.

Masuths Bekanntschaft mit dem ehemaligen Arzt Steffen Melzer ist hingegen bekannt. Melzer ist insbesondere durch seine Äußerungen in einem Interview mit Radio Lotte Weimar auffällig geworden, bei dem er pandemieverharmlosende und antisemitische Verschwörungserzählungen verbreitete. Er ist bekannter Impfgegner und Esoteriker, und organisierte mit Masuth zusammen eine unangemeldete Versammlung am 14. Mai 2021 bei der mehrere Personen aus dem Thüringer „Querdenken“-Umfeld in der Weimarer Innenstadt tanzten und das von den französischen Protesten gegen die Coronamaßnahmen bekannte Lied „Danser encore“ sangen.

Schon am 31. März 2021 war Masuth an der Organisation einer ähnlichen Versammlung ohne Anmeldung beteiligt, bei der ca. 30 Personen flashmobartig Sitzgarnituren auf dem Weimarer Theaterplatz aufstellten und dort Kaffee tranken. Damit verstießen die Teilnehmenden bewusst gegen die zum damaligen Zeitpunkt geltenden Infektionsschutzregeln.

Am Rande der Aktion verteilten Teilnehmende Informationsmaterial, in dem die Pandemie verharmlost wurde. Darunter neben Parteiwerbung der „Basis“ auch die von einem Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion verfasste Broschüre „Wie soll es weitergehen?“.

Für diese Aktionen arbeitete er eng mit Michael Scholz zusammen, der sich in den Sozialen Netzwerken „Der Thüringer“ nennt und diese Aktionen sowie die meisten der Weimarer Montagsspaziergänge filmte und die Videos auf Telegram und YouTube veröffentlichte. Scholz pflegt eindeutige Kontakte zu Rechstradikalen wie Arno Niederländer aus Erfurt oder Frank Haußner aus Zeulenroda. Am 5. September 2021 reiste er mit Frank Haußner und der rechtsradikalen Organisation „Patrioten Ostthüringen“ zu den Rheinwiesenlagern um dort an Denkmälern für Deutsche Soldaten (auch Waffen-SS) Kränze niederzulegen.

„DieBasis“ – Rechtsoffene Schwurbelpartei

Masuths Partei „DieBasis“ ist aus der Coronaleugner*innenpartei „Widerstand 2020“ hervorgegangen und macht dementsprechend die Verharmlosung der Pandemie zu ihrem zentralen Thema. Zu ihren prominenten Mitgliedern zählen neben Wolfgang Wodarg, Sucharid Bakhdi und Reiner Fuellmich auch die beiden „Querdenken“-Anwälte Markus Haintz und Ralf Ludwig, die am 1. Mai 2021 trotz eines gerichtlichen Verbots zu einer Demonstration nach Weimar aufriefen. Mehrere tausend „Querdenker*innen“ fluteten daraufhin die Straßen der Stadt, legten weiße Rosen am Amtsgericht nieder und verklebten teils rechtsradikale Aufkleber. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und dem Gegenprotest und selbst körperliche Angriffe auf Pressevertreter*innen.

Die Proteste waren eine Reaktion auf eine Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter, dem Rechtsbeugung vorgeworfen wird. Er soll sich mit Personen aus der Thüringer „Querdenken“-Szene abgesprochen haben, um für zwei Weimarer Schüler*innen die Maskenpflicht in der Schule aufzuheben. Im Zusammenhang mit diesem Fall gab es auch eine Hausdurchsuchung bei Uli Masuth.

Fazit: „DieBasis“ wählen und deine Stimme verlieren

Uli Masuth ist also gut in die Thüringer Querdenken-Szene eingebunden und bewegt sich dementsprechend auch in einem Milieu in dem Rechtsradikale verkehren. Punktuell kam es auch zur direkten Zusammenarbeit. Auf seinem Youtube Kanal postet er pandemieverharmlosende Videos und verbreitet Verschwörungsmythen, seinen Status als Kabarettist nutzt er hier bewusst aus. Er organisierte aktiv verschwörungsideologische und pandemieverharmlosende Demonstrationen in Weimar und ist jetzt Spitzenkandidat einer Partei die ebenso gefährliche Mythen verbreitet und starke Verbindungen zur „Querdenken“-Szene hat.

Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik der Bundesregierung und selbst Unzufriedenheit mit den Maßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie sind also kein Grund, bei der Bundestagswahl für Uli Masuth oder „dieBasis“ zu stimmen. Ähnlich wie die AfD versucht sie sich als Protestpartei darzustellen, bietet allerdings keine Lösungen an und ist nach rechts offen. Sie bietet antisemitischen Verschwörungsmythen und Rechtsradikalen eine Plattform und ihr Anspruch „den Bürgerinnen und Bürgern Gehör zu verschaffen“ sowie ihr Konzept der „Schwarmintelligenz“ können leicht von diesen unterlaufen und missbraucht werden.

Die Teilnehmenden der sogenannten „Hygienespaziergänge“ in Weimar bezeichnen sich selbst gerne als friedliche Spaziergänger*innen, die sich zufällig treffen und die nur um die Einschränkung der Grundrechte besorgt seien. Dass die Szene aus Verschwörungsideolog*innen und Pandemieverharmloser*innen rund um „Querdenken“ und Co. allerdings starke Verbindungen in die rechte Szene hat, ist kein Geheimnis. Auch in Weimar lassen sich solche Verbindungen leicht finden.

 

„Der Thüringer“ verbindet

Kern der Weimarer Coronaleugner*innen-Szene sind bzw. waren die montäglichen „Hygienespaziergänge“. Es handelte sich dabei um Versammlungen, bei denen die Teilnehmenden mit Kerzen und Lichterketten, teilweise mit Fackeln, manchmal singend oder Sprechchöre rufend durch die Weimarer Altstadt zogen. Die Versammlungen waren stets unangemeldet und Corona-Maßnahmen wurden meist bewusst nicht eingehalten. Als der „Spaziergang“ am 19. April 2021 von Antifaschist*innen am Rande einer Gegendemonstration blockiert wurde, verbot die Ordnungsbehörde daraufhin erstmals die Versammlung der Coronaleugner*innen.

Mit dabei bei beinahe jedem „Spaziergang“ ist Michael Scholz, der sich selbst „Der Thüringer“ nennt. Er filmt viele Aktionen der Gruppe und lädt die Videos im Nachhinein auf Telegram und YouTube hoch. Scholz stellt eine erste Verbindung in rechtsradikale Milieus dar: Auch in Erfurt dreht er bei Aktionen der dortigen „Querdenken“-Ortsgruppe bzw. des Bündnisses „Thüringen steht zusammen“ in dem „Querdenken 361 Erfurt“ inzwischen aufgegangen ist.

Am 13. April veröffentlichte Scholz ein von ihm aufgenommenes Video auf seinen Kanälen, in dem der Initiator und ehemalige Sprecher von „Querdenken 361 Erfurt“, Arno Niederländer, seine Pläne für seine „Zwölf Forderungen zur Abschaffung des BRD-Regimes“ verliest. Niederländer fiel schon bei einer „Querdenken“-Demonstration am 21. November 2020 in Leipzig auf, bei der er sich als Vertreter des Volkes aufspielte und die Menge anheizte, trotz Verbot über den Stadtring zu laufen. Außerdem ist er bekannt mit dem Erfurter Neonazi Enrico Krause. Die Verstrickungen von Arno Niederländer, „Querdenken 361“ und „Thüringen steht zusammen“ in die rechte Szene wurden vom Medienkollektiv demo.report bereits detaillierter herausgearbeitet.

„Der Thüringer“ unterhält damit zumindest professionell Kontakt zu Personen die einen nationalistischen Umsturz planen. Auch wenn die Ziele die sich Arno Niederländer setzt etwas überambitioniert scheinen mögen, zeigt diese Bekanntschaft deutlich, dass die Bewegung – auch in Weimar – nach rechts offen ist.

 

Gruppentreffen am 19. April

Auch am 19. April ist „Der Thüringer“ beim „Spaziergang“ in Weimar dabei und filmt im Polizeikessel, wie fünf Personen mit Polizeipräsident Treunert und zwei Beamt*innen von der Versammlungsbehörde diskutieren. Diese Personen sind regelmäßige Besucher*innen der Weimarer Spaziergänge und teilweise an der Organisation dieser und anderer Aktionen beteiligt. Im Bild zu sehen sind René Wenzel, Almut und Uli Masuth, Federico (Nachname unbekannt) und eine weitere Person, die häufig bei den „Spaziergängen“ anwesend war und in der aufgenommenen Situation als Wortführer agiert, deren Name uns allerdings bisher unbekannt ist.

René Wenzel ist Inhaber der Sicherheitsfirma „SecuPro“, die im Sommer 2020 von der Stadt Jena unter anderem mit Durchsetzung der Coronaregeln im öffentlichen Raum beauftragt und am Impfzentrum eingesetzt wurde. Ironischerweise – denn René Wenzel beteiligte sich lange Zeit maßgeblich an den „Hygienespaziergängen“ in Weimar und fiel dort durch das Mitführen von Fackeln und mit einer Jacke mit der Aufschrift „Weimarer Revolution“ auf. Als er an einer „Querdenken“-Demonstration am 20. März 2021 in Kassel teilnahm, postete er ein Foto von seinem Firmenauto und einem Banner, ebenfalls mit der Aufschrift „Weimarer Revolution“ in die Telegram-Chatgruppe von „Querdenken 361 Erfurt“. Michael „Der Thüringer“ Scholz antwortete in der Gruppe darauf mit „Genial René.“.

Uli und Almut Masuth gehören ebenfalls zu den regelmäßigen Teilnehmer*innen der Weimarer „Spaziergänge“. Darüber hinaus fallen die beiden durch die organisatorische Beteiligung an Aktionen in Weimar abseits der montäglichen Versammlungen auf. So waren sie offenbar am 31. März an der Organisation eines „Kaffeekränzchens“ beteiligt, bei dem ca. 30 Personen flashmobartig Sitzgarnituren auf dem Weimarer Theaterplatz aufstellten und dort Kaffee tranken. Für eine unangemeldete Versammlung am 14. Mai 2021 bei der Musik gespielt und getanzt wurde kursierte im Vorfeld ein E-Mail-Aufruf zu der Aktion. Wer mitmachen wolle, solle sich bei „Almut“ melden. An beiden Aktionen nahmen auch Personen aus dem Umfeld von „Thüringen steht zusammen“ aus Erfurt teil und beide Aktionen wurden von Michael Scholz gefilmt. Eine bearbeitete Version des Videos vom „Kaffeekränzchen“ wurde außerdem auf dem YouTube-Kanal von Uli Masuth hochgeladen. Er ist seit kurzem für die Coronaleugner*innen-Partei „Die Basis“ in Thüringen als Kandidat für die Bundestagswahlen 2021 aufgestellt.

Federico, der offenbar in verschiedenen Internet-Foren und sozialen Netzwerken unter dem Pseudonym fof300f angemeldet ist, agiert unter dem selben Namen auch auf Telegram als Inhaber der Chatgruppe „Patrioten in Weimar“. Hier wird – hauptsächlich von den beiden Admins der Gruppe selbst – neben rechten Verschwörungsmythen und Falschinformationen auch AfD-Wahlwerbung geteilt. Federico bezeichnete außerdem die kürzlich erneut eskalierten Konflikte im Nahen Osten als „den Krieg [auf den] uns Q hingewiesen hat […]“. Er scheint also Anhänger der „Q-Anon“-Verschwörungsmythen zu sein. Am 8. Mai, dem Tag der Kapitulation der Wehrmacht, leitete er außerdem eine Nachricht in die Gruppe weiter, in der der Holocaust relativiert wird. Federico ist schon mindestens seit Sommer 2020 an „Hygienespaziergängen“ in Weimar beteiligt.

FOTO: Screenshots von Federico aus der Telegramgruppe „Patrioten in Weimar“

 

„Weimar steht zusammen“ meets „Patrioten Ostthüringen“

Die Diskussion mit der Polizei und der Versammlungsbehörde am 19. April endete darin, dass die Versammlung der eingekesselten „Spaziergänger*innen“ aufgelöst wurde und die Teilnehmenden den Kessel verlassen durften. Da sich einige von ihnen daraufhin erneut sammelten, setzte die Polizei sie noch einmal fest. Schließlich wurden alle Personen in diesem zweiten Kesseln einer Erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen. Als erstes an der Reihe ein ebenfalls bekanntes Gesicht: Frank Haußner aus Zeulenroda, der Sprecher der rechtsradikalen Gruppe „Patrioten Ostthüringen“. Über dessen persönliche Beziehungen zu Björn Höcke, Stephan Brandner oder der faschistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gibt es bereits einen umfassenden Artikel des Rechercheportal Jena-SHK .

Doch Haußner ist am 19. April nicht das erste mal in Weimar. Bei der bisher einzigen – jedoch auch erst erst vor Ort „spontan“ – angemeldeten Versammlung der „Spaziergänger*innen“ am 22. Februar war er, neben der Jenaer „Querdenkerin“ Ivonne Nöhren, als Redner eingeladen. Bei der Kundgebung auf dem Weimarer Herderplatz sprach Haußner unter anderem von einem „aufgezwungenen Schuldkult“ in Deutschland im Bezug auf den Umgang mit dem Nationalsozialismus und von einem „Kampf der Guten gegen das Böse“ dessen Finale gerade erst begonnen habe. Im Anschluss an Haußner hielt Uli Masuth einen Redebeitrag.

Die Gruppe, die die Kundgebung auf dem Weimarer Herderplatz organisierte und damit Frank Haußner eine Bühne gab, um den Holocaust zu relativieren und seinen völkischen Nationalismus zu verbreiten, vernetzt sich in einer Telegram-Chatgruppe mit dem Namen „AUSTAUSCH Weimar steht zusammen“, die im letzten Jahr gründet worden ist. Hier wurden zu Beginn auch die montäglichen „Spaziergänge“ besprochen. Mitglied in dieser Telegramgruppe sind unter anderen René Wenzel, Uli Masuth und „Der Thüringer“.

 

Fazit: Man kennt sich

Das Netzwerk aus Pandemieleugner*innen, Esoteriker*innen, Verschwörungsideolog*innen, Rechtsradikalen und Antisemit*innen in Thüringen und Weimar wird zunehmend dichter. Die Szene trat im Früjahr 2020 als die Pandemie in Deutschland begann, in Weimar noch als „Demokratischer Widerstand“ auf – hauptsächlich bestehend aus Anthroposoph*innen und Esoteriker*innen. Inzwischen haben die Teilnehmenden der Weimarer „Spaziergänge“ weitreichende Verbindungen geknüpft, die wir hier nur im Ansatz darstellen konnten. Doch schon in diesem ersten Überblick zeigt sich deutlich, dass diese Verbindungen schnell in rechtsradikale Kreise führen.

Ob vom „Thüringer“ über Arno Niederländer zu Enrico Krause oder von den Weimarer „Spaziergänger*innen“ über Frank Haußner zu Björn Höcke. Die Verbindungen sind offensichtlich. Überraschend sind sie jedoch nicht, kursieren doch auch in den Weimarer Telegram-Chatgruppen die selben antisemitischen Verschwörungsmythen wie im Rest der „Querdenken“-Szene.

Wie eng die Beziehungen zwischen den einzelnen Akteur*innen sind, können wir zu diesem Zeitpunkt nicht in allen Fällen sicher beurteilen. Klar ist aber: Man kennt sich. Auch in Weimar bieten pandemieleugnende und -verharmlosende Gruppen, die sich als „Maßnahmenkritiker*innen“ und „Grundrechtsverteidiger*innen“ verstehen, einen Raum in dem sich ihre Anhänger*innen nach rechts radikalisieren können.

 

Weitere Recherche zu den Netzwerken der Weimarer Schwurbel-Szene folgen demnächst. Kritik, Hinweise und Ergänzungen gerne an weimarwatch(at)riseup.net.